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Windenergie Foto: SPD Landhagen-Lubmin
Windkraftanlage in Vorpommern
Die Klimakrise kommt auch bei uns in Vorpommern an. Daher muss entschlossen gehandelt werden - das kann aber nur für und mit allen Bürger*Innen funktionieren. Deshalb wollen wir die Bürgerbeteiligung stärken und ausweiten. Vor Ort wollen wir anfangen.

Was macht eigentlich so ein SPD-Ortsverein? Wir teilen gleiche Grundwerte und tauschen uns aus, wo wir Handlungsbedarf sehen. Wir machen das, um selbst aktiv zu werden oder Impulse an die richtigen Stellen zu bringen. Das geht auch über Anträge - die einen demokratischen Prozess durchlaufen und wenn sie überzeugen, auch zu Änderungen führen. Wir bringen uns daher aktuell in Ideen ein, die die Bürgerbeteiligung stärken. Diese Meldung ist der Bericht von einem Antrag, den wir im Ortsverein wichtig finden.

Wir sind überzeugt: die Energiewende ist im Kern ein sozialdemokratisches Thema. Jenseits jeder Politik ist klar, dass entschlossenes Handeln auf allen Ebenen erfolgen muss - und es gibt im Land viele gute Ansätze. Wir sehen weitere Potenziale, wenn wir es schaffen, die Menschen im Land direkt an der Energiewende zu beteiligen. Wir sehen Möglichkeiten, allen Menschen aus allen Bevölkerungsschichten eine Teilhabe an der Energiewende zu eröffnen - allen die sich einbringen und teilhaben wollen. Wir fühlen uns hier verpflichtet und wissen: die SPD hat die Kernkompetenz eine ENERGIEWENDE FÜR ALLE! auf die Beine zu stellen. Sozialdemokratisch, weil die Energiewende auch für und mit den Menschen geschehen muss. Sozialdemokratisch, weil TEILHABE, AKZEPTANZ und SOLIDARITÄT zwingende Voraussetzungen einer erfolgreichen Energiewende sind.

Wie können wir vor Ort beitragen, dass unser Handeln schneller und besser wird? Soll die Energiewende erfolgreich sein, müssen viele Räder ineinander greifen: wir müssen Technologien verbessern und entwickeln. Wir müssen wirtschaftlich tragfähige Lösungen finden. Wir sind aber vor allem überzeugt, dass ein wesentliches Element der betroffene Mensch ist: auch daher muss die Energiewende für und mit den Bürger*Innen stattfinden.

Das ist in unserem Land keine neue Erkenntnis: Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinem Bürgerbeteiligungsgesetz heute schon ein Vorreiter. Es wendet sich an direkt Betroffene, die Gelegenheit zur Beteiligung erhalten. Aber wir wollen ehrlich durchleuchten, ob wir noch mehr machen können. Daher diskutieren wir, ob wir die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung besser machen können und schauen auf Beispiele in Süd-Deutschland, in denen Genossenschaften einen Teil der Energiewende selbst in die Hand nehmen.

Was können wir daraus für unser Bundesland lernen? Und was wollen wir konkret? Wir wollen ein bewährtes Mittel stärken: lokale Energiegenossenschaften - die im Zusammenspiel von Gemeinden und Bürgern unsere Stärken vor Ort nutzen. Wir wollen auch über landesweite Genossenschaften nachdenken - um JEDE und JEDEM eine Teilhabe zu ermöglichen. Wir wollen es ermöglichen, mit kleinen Anteilen jeweils einen Teil einer Erzeugungsanlage mit zu besitzen und an der Rendite teilzuhaben. Kleine Anteile, die es auch vermögensbildende Maßnahmen ermöglichen: einen Anteil an einem Bürgersolarpark oder Bürgerwindrad zur Vorsorge und Altersrücklage.

Gemeinsame Nutzung von Bürgerenergieanlagen soll ermöglicht werden, um günstigeren Genossenschaftsstrom zu beziehen. Wir wollen Mieterstrom, der einfach geht und sich zwar solidarisch an der Erhaltung der Netze beteiligt, aber auch den Nutzen der Netzentlastung nicht nur beim Netzbetreiber läßt. Wir wollen Anreize und Hilfestellungen für kleinere, lokale Genossenschaften: Bürgerinnen und Bürger soll es einfach gemacht werden, ihren Teil der Energieerzeugung vor Ort selbst in die Hand zu nehmen und mit Kommunen und Gemeinden zusammen zu arbeiten. Technologisch sehen wir Nachholbedarf bei der Geothermie: der Sektor 'Heizen' hat riesige Einsparpotentiale und die aktuelle Ereignisse in der Ukraine zeigen uns den Wert der Unabhängigkeit von Gasimporten. Und die Liste der Ideen ist damit noch lange nicht zu Ende.

Wie wir uns vorstellen, diese Ideen konkret umzusetzen, wollen wir nun mit unseren Genossen im Kreis diskutieren.

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